Europäische Normen

Die sogenannte „Neue Konzeption“ stellt einen innovativen Weg für die technische Harmonisierung dar, bei dem die Zuständigkeiten zwischen dem europäischen Gesetzgeber und den europäischen Normungsgremien aufgeteilt werden.

Die „Neue Konzeption“ beruht auf den folgenden grundlegenden Prinzipien:

• In den europäischen Richtlinien werden die „grundlegenden Anforderungen“ zur Gewährleistung eines hohen Schutzniveaus hinsichtlich Gesundheit, Sicherheit, Verbraucherschutz oder Umweltschutz definiert. Diese Richtlinien nach der neuen Konzeption beruhen auf Artikel 114 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (ex-Artikel 95 EG-Vertrag), der die Annahme von Maßnahmen zur Verbesserung des freien Warenverkehrs vorsieht.
• Mit der Erarbeitung der entsprechenden harmonisierten Normen, die den in den Richtlinien festgelegten grundlegenden Anforderungen an die Produkte entsprechen, werden die europäischen Normungsgremien (CEN, CENELEC und ETSI) betraut.
• Bei Produkten, die den harmonisierten Normen entsprechen, wird angenommen, dass sie die entsprechenden grundlegenden Anforderungen erfüllen (Konformitätsvermutung. CE-Kennzeichnung). Die Mitgliedstaaten müssen daher den freien Warenverkehr dieser Produkte akzeptieren.
• Die Anwendung dieser Normen ist freiwillig. Alternative Normen sind möglich, die Hersteller sind in diesem Fall jedoch verpflichtet nachzuweisen, dass ihre Produkte die grundlegenden Anforderungen erfüllen.

Ausführliche Informationen über die im Rahmen der neuen Konzeption angenommenen Richtlinien finden sich im Abschnitt Richtlinien und auf den folgenden Webseiten der Europäischen Kommission:

• https://ec.europa.eu/growth/index_en.htm (Hauptseite)

• https://ec.europa.eu/growth/single-market/ce-marking/index_en.htm (Abschnitt über CE-Kennzeichnung)